Von Drogen und Drohnenaffären und Unsinn im Deutschen Bundestag


Es erschreckt mich nicht wirklich, dass im Bundestag Drogen konsumiert werden.
Betrachtet man die Entscheidungen die dort getroffen werden, kann man schon vermuten das diese ausschließlich unter dem Einfluss von starken Drogen gefällt worden sein müssen.
Auf der anderen Seite ist es auch denkbar dass der SPD Politiker und Bundestags-Abgeordnete Michael Hartmann den Bundestag nur noch unter Einfluss von Drogen ertragen kann.

Flinten-Uschi hat ja kürzlich erst von der Leyen geschnüffelt und ist dann abgegangen wie eine “Drohne”. Damit hat Sie dann die misslungene Aktion von Thomas de Maizière aus seiner Vegangenheit wieder glatt gezogen.

Egal welche Entscheidungen derzeit durch die Groko getroffen werden, sie sind bürgerfeindlich und kaum noch hachvollziehbar, und von sachgerecht wollen wir gar nicht sprechen.
Der Mindestlohn ist auf 8,50 Euro festgenagelt. Tolle Sache über die sich die unwissenden wieder total freuen, wenn Deutschland damit nicht schon wieder ein lahmendes Maultier abgeben würde.
Bespiele:
Luxemburg: 11,10 Euro
Frankreich: 9,53 Euro
Niederlande: 9,58 Euro

Wenn man dann sieht dass in Frankreich der Mindestlohn seit 1950 gesetzlich vorgeschrieben ist, dann bewegt sich Deutschland mit seiner “Dickdarmwühlerrei” bei der Arbeitgeber-Lobby im Gegensatz zu anderen EU Ländern eher rückwärts.

Auch EEG ist alles andere als logisch nachvollziehbar und wenn wir erst über das Freihandelsabkommen (neudeutsch: Freibrief für Lobbyisten) sprechen (TISA, TTIP, CETA…), dann merken wir das die falschen Leute wichtige Positionen in der Politik / Regierung bekleiden. Die Leute, die etwas davon verstehen möchte man wegen ihres Sachverstandes nicht in solchen Positionen haben da sie das total gute Verhältnis zur Wirtschaftslobby zerstören.
So sind kürzlich umfangreiche Änderungen an ihren ursprünglichen Reformplänen fürs EEG dem zuständigen Wirtschftsausschuss im Bundestag vorgelegt worden. Der WA erhielt den mehr als 200-seitigen Textentwurf erst unmittelbar vor seiner Sitzung und konnte diesen nicht mehr gründlich prüfen.
Grüne und Die Linke forderten berechtigt die Abstimmung zu verschieben, um Zeit für eine gründliche Prüfung des Gesetzes und eine weitere Expertenanhörung zu haben.
Das aber lehnten die Koalitionsfraktionen ab, weil das Gesetz sonst möglicherweise nicht wie geplant zum 1. August hätte in Kraft treten könnte und es hätte darüber hinaus  die rechtzeitige Bewilligung von Ausnahmen der Industrie bei der EEG-Umlage gefährdet.

Es ist schon traurig wie man uns Bürger belügt und betrügt.

Uwe Schulze
Uwe Schulze