TTIP & CETA Veranstaltung in Buchholz in der Nordheide


Morgen am 02.06.2015 findet in der Empore eine Veranstaltung zu TTIP & CETA statt.
Start der Veranstaltung ist 18:30 Uhr, also bitte 18:15 Uhr kommen, wer einen guten Platz haben möchte. Für die Veranstaltung gilt: Eintritt frei!

Es werden dort die Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler (SPD) und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil zu Diskussionsveranstaltung anwesend sein.
Vor dem Hintergrund, dass Buchholz eine Resolution gegen TTIP & Co. auf den Weg gebracht hat, die federführend vom SPD Ortsverband, sowie von Bündnis 90 – Die Grünen, Buchholzer Liste (BuLi), Piraten und Die Linke, sowie dem Bürgermeister der Stadt Buchholz unterstützt wird, könnte man erwarten, dass Hubertus Heil diese Resolution für nicht angemessen hält und nur die positiven Dinge zu TTIP & Co. anspricht. Buchholz, dass gallische Dorf, aber es ist nur eines von vielen. Es gibt aber sehr viele negative Punkte, und darum wäre dies der Punkt darüber aufzuklären, dass die EU Kommission ihre Mitgliedsstaaten mit einem internen Schreiben einschwört, dass diese nur die positiven Seiten und Effekte des Freihandelsabkommen kommunizieren dürfen.

Es wäre aber an der Zeit über die Wahrheit zu sprechen.

Es wird mit angrenzender Sicherheit stark um das Thema der Schiedsgerichte gehen und dass es eine neue Variante der Gerichtsbarkeit geben wird. Allerdings sind in dieser Gerichtsbarkeit überwiegend Richter aus den USA und es wird wieder hinter verschlossenen Türen geurteilt. Wir sollten uns darüber im Klaren sein, dass wenn die Tür zu TTIP & Co. erst einmal aufgestoßen wurde, dann wird man uns überrennen. Und es ist egal wie man das Kind am Ende nennt, ob Schiedsgericht oder anders, es ist negativ.

Schiedsgerichte verklagen unsere Unternehmen in Milliardenhöhe, was am Ende Arbeitsplätze kostet. Warum Arbeitsplätze? Weil die deutschen Unternehmen der Schadensersatzklage nur mit dem Abbau von Arbeitsplätzen oder der Insolvenz begegnen können.
Genmanipulierte Lebensmittel und andere Handelswaren werden unsere Märkte fluten. Das geht zu Lasten unserer Gesundheit.

Noch viel mehr Massentierhaltung, denn der amerikanische Markt erwartet auch entsprechende Waren und Handelsgüter von uns.

Gesundheitsstandards werden auf ein tiefes Niveau fallen und Medikamente, die bisher keine Zulassung in Deutschland erhalten haben, werden eine Zulassung bekommen.

Chemikalien die keine Zulassung bei uns haben, in Amerika aber schon sehr viel Unheil angerichtet haben, wird es dann im Baumarkt um die Ecke geben. Das wohl grausamste Beispiel ist ein Klebstoff der NPB enthält und in Deutschland und der EU nicht in den Verkehr gebracht werden darf.

Auch Wasser könnte unter dem Freihandelsabkommen zu einem teurem Handlungsgut werden.

Datenschutz wird ein Bestandteil des Freihandelsabkommen sein, denn den wird es in weiten Teilen nicht mehr geben. Eine schnelle Vorratsdatenspeicherung 2.0 ist in Vorbereitung und die Daten aller und schlimmer noch, die von Patienten werden offengelegt.
Gesetze auf sämtlichen Ebenen wird es in der heutigen Form ebenfalls nicht mehr geben.
Mahnendes Beispiel sollte Mexiko sein. Mit Mexiko haben die USA ebenfalls ein Freihandelsabkommen abgeschlossen. Schaut man sich an was dieses für Mexiko brachte, erkennt man schnell dass es in jeder Hinsicht nichts Gutes brachte. Warum soll es denn gerade uns jetzt anders gehen?
Es gibt tausende Gründe gegen die Freihandelsabkommen zu stimmen!
Das Länderquorum wird schlicht ignoriert, obwohl es ein von der EU vorgegebenes Mittel gegen die Freihandelsabkommen sein soll.
Man täuscht damit Bürgerbeteiligung vor, mehr nicht.
Bürgerbeteiligung ist aber etwas anderes.
Angela Merkel will auf dem  G7 Gipfel TTIP eintüten, und dass ohne Rücksicht auf Verluste, und ohne die Bürger.
Das ist Politik wie wir sie nicht brauchen!
Politiker die nicht zum Wohle des Volkes handeln, aber ihre eigenen Befindlichkeiten in den Vordergrund stellen, müssen alle Mandate niederlegen. Und an der Stelle dies zu fordern sind wir angekommen.