TTIP, CETA, TISA, Mindestlohn & CO.


Mal ehrlich, wer glaubt eigentlich daran das unsere Bundesregierung wirklich noch zum Wohle des Volkes ihren Regierungsauftrag wahrnimmt?

Wir glauben das nicht!

Es ist bekannt, dass Angela Merkel Zahlen was entstehende Arbeitsplätze im Zuge von TTip & Co. angeht verbreitet. Nach Abschluss des Freihandelsabkommen sollen in den folgenden 10 Jahren 160.000 neue Arbeitsplätze entstehen. Gemessen an den 10 Jahren ist das nichts. Genau genommen sind es 16.000 Arbeitsplätze pro Jahr oder 1333,33333 Arbeitsplätze pro Monat. Vermutlich werden im ersten Jahr nach dem Abschluss des Freihandelsabkommen schon rund 200.000 Arbeitsplätze allein durch das Freihandelsabkommen verloren gehen.

Schaut man in die nahe Vergangenheit, dann hat man noch die vielen Arbeitsplatzverluste der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Opel, Karstadt, Schlecker…etc. vor den Augen.

Jetzt aktuell ist Siemens an der Reihe und stellt ca. 3400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Straße, auch wenn es derzeit angeblich in den Medien anders dargestellt wird. In den Medien kommt Siemens bei diesem Stellenabbau eher als “hoch sozial” rüber.
Moment mal, wir können ja etwas gegen das Freihandelsabkommen machen.

Wenn allein 7 Mitgliedsstaaten der EU eine Mindestquote (Länderquorum) an Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen aufweisen, dann können wir damit einen Stopp erzwingen. Das wurde seitens der EU so zugesichert.

Tja, nun sind es schon fast 12 Mitgliedsstaaten und die EU interessiert es nicht.

Unser Eindruck ist hier sicherlich nicht falsch wenn wir sagen : “Hallo Herr Gabriel, hallo Frau Merkel, nehmen sie die Bürger noch wahr, oder ist ihnen ihr Wahlauftrag inzwischen scheißegal, wenn es nur die eigenen Befindlichkeiten perfekt abdeckt?

TISA ist ein wahrer Garant für neue Arbeitsplätze, denn durch TISA wird es möglich dass wir asiatische Leiharbeiter in Europa also auch in Deutschland zu Dumpinglöhnen beschäftigen werden. Diese nähen dann beispielsweise für italienische Hersteller Luxusware zu Billiglöhnen. Die Italiener müssen dann die Ware nicht in Asien fertigen lassen, sondern machen dies im eigenen Land. Das können die Deutschen auch. Made in Germany, aber mit legitimierter Ausbeute von Arbeitskräften durch TISA.

Es ist also nicht gelogen wenn man uns sagt dass es neue Arbeitsplätze geben wird.

Die Frage, die wir uns stellen müssen ist: Wie wichtig ist uns ein Arbeitsplatz, der menschenunwürdig ausgestaltet ist und dazu noch sittenwidrig entlohnt wird?

Bei menschenunwürdigen Arbeitsplätzen und dem sittenwidrigen Lohn fällt mir der Mindestlohn ein. 8,50 € brutto würden im Normalfall 1474,00 € ergeben. Gemessen an den heutigen Lebenshaltungskosten ist das nichts. Schauen wir uns das Gesetz zum Mindestlohn genauer an, dann stellen wir fest, dass der Gesetzgeber damit den Startschuss zum Abwerten der bisherigen so genannten Mindestlöhne gegeben wurde.

Im Gesetz steht lediglich das der Lohn nicht unter 8,50 € / Stunde liegen darf, höher ist damit nicht ausgeschlossen. Es fehlt aber konkret der Passus in dem ausgeschlossen wird, dass man beispielsweise Verträge in denen von 10,20 € die Rede ist kündigt (Änderungskündigung), und den Brutto-Stundenlohn auf 8,50 € absenkt. Das passiert nämlich auch schon.

Das Gewerkschaften, die übrigens mitreden konnten, haben das nicht unterbunden und es zeigt erneut: sie nicht bei der Sache oder zu sehr Politiker und ihr eigentlicher Auftrag ist ihnen nichts mehr wert.

Es soll inzwischen Branchen geben in denen der Mindestlohn heftig unterwandert wird.

Der Friseur “A” beschäftigt in seiner Filiale 4 Friseurinnen für jeweils 8 Stunden am Tag. Er zahlt den Mindestlohn von 8,50 € und wirbt damit auch in Anzeigen. Dies beschert ihm sehr viele Kunden. Ein Herrenhaarschnitt kostet bis zu 21,00 € und ein Damenhaarschnitt (Standard) bis zu 38,00 €.

Jetzt schauen wir uns mal an wie dort gearbeitet wird:

Herrenhaarschnitt – Die Friseurin drückt auf einen Knopf und beginnt zügig mit dem Haarschnitt, ohne viel Reden, denn sie hat nur 3,5 Minuten Zeit. Ist sie fertig, muss sie sofort erneut den Knopf drücken. Ja, hier wird nur die reale Zeit der Arbeitsleistung genommen, und das Reinigen des Arbeitsplatzes von Haaren etc. ist keine Arbeitszeit. Um hier auf die reine Arbeitszeit von 8 Stunden zu kommen, um ein entsprechendes Gehalt am Ende des Monats zu haben, müssen diese Menschen unmenschliches leisten.

Und schwupps sind wir wieder beim Freihandelsabkommen, denn das wird diese Methoden fordern, damit wir alle noch unsere Familien ernähren oder einfach unser Leben außerhalb der Arbeitsstätte genießen können. Viele werden sich auch auf diese Ausbeute einlassen.

Freihandelsabkommen bedeutet aber noch sehr viel mehr als das oben Beschriebene.

Mensch, Tier und Umwelt werden aus reiner Profitgier zugrunde gerichtet. Wir sollen uns verdreckte und verseuchte Lebensmittel zuführen, die uns mittelfristig krank machen und zum verfrühten Tod führen. Kleine und mittelständische Betriebe, die lange Jahre überlebt haben, werden am Freihandelsabkommen ebenfalls zugrunde gehen.

Warum hört man nicht auf die Bevölkerungen der EU Länder?

Wir müssen leider feststellen, dass unsere Volksvertreter auf Landes-, Bundes- und Europaebene nicht mehr ihren unter Eid geschworenen Auftrag, nämlich zum Wohle des Volkes wahrnehmen. Dazu kommt geballte Inkompetenz an den Spitzen der Parteien und in den Ministerien. Man besetzt Posten nach Nasenfaktor und nicht nach Fachwissen wie es der logisch denkende und verantwortungsbewusste Mensch machen würde.

Wenn das Freihandelsabkommen trotz massiver Kritik und massivem Widerstand der Bevölkerungen abgeschlossen wird, und sich dazu nach kurzer Zeit auch noch negativ auf uns Menschen auswirkt, sollten wir Sigmar Gabriel und Angela Merkel, sowie alle anderen Mitwirkenden an dieser profitorientierten Schein-Demokratie in den Deutschland und der EU eine Strafanzeige widmen und mit legalen Mitteln deren Abwahl bewirken oder die Wiederwahl verhindern.