AfD – Ist das Politik, oder kann das weg?


Eigentlich wollte ich hier im Portal nicht mehr selbst schreiben, aber ich habe das Team überedet, es doch noch einmal machen zu können.

Derzeit richtet sich mein Blick in der Politik auf zwei Bereiche.
1. Martin Schulz (SPD)
2. AfD (AfD)

Was Martin Schulz angeht mache ich mir kaum Sorgen, wenn die übrigen Parteien im Wahlkampf fair bleiben.
Ach ja, da war das böse Wort “fair”…..

Ich mache mir Gedanken um die AfD, denn die ist mit ihren Methoden jetzt gegen die Wand gelaufen. Die AfD bekommt an allen Ecken und Kanten Gegenwind, und das berechtigt.
Schon zur Kommunalwahl 2016 sind die Rechtspopulisten in Nadelstreifen und größtenteils akademischen Grad mit üblen Mitteln auf die Straße gegangen. Ich weiß dass, denn ich war selbst im Wahlkampf. Und ja, ich habe auch meine legalen Mittel ausgereizt um der AfD meine Abneigung zu zeigen.  Abgesehen von den bereits bekannten Gründen zur Abneigung kocht es in mir immer wieder hoch was die AfD KV Harburg mit einer 56 Seiten Hassbroschüre Freunden, Bekannten und vor allem Schülern angetan hat. Junge Menschen derart im Ruf zu schädigen, dass ihre Zukunft gefährdet werden kann, zeigt deutlich die Kurzsichtigkeit der AfD.
Man fing sich die Wählerstimmen mit alternativen Fakten und täuschte die Wähler. Das war 2014 und 2016 so.

Ja, hätte man doch erst das Wahlprogramm gelesen und nicht einfach nur stumpf AfD gewählt. So beschweren sich die AfD Wählerinnen und Wähler derzeit.
Leute, geht an die AfD Stände und stellt denen Fragen und veröffentlicht die Antworten dazu. Stellt Fargen zu kommunalen Themen, Kreis Themen, Landes und Bundes Themen.

Wo im letzten Jahr aber noch die Protestwähler der AfD ihre Stimme gaben, zeichnet sich heute ab das die AfD mit diesen diesmal weniger bis überhaupt nicht rechnen kann. Da geht noch deutlich was nach unten.

Zugegeben, mich freut das sehr.

Hier kurz der Stand vom 16.03.2017 der Infratest Umfrage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Gemeinsam können wir es nicht verhindern, dass die AfD  zwar einen dunklen Fleck in der Geschichte hinterlässt, aber wir können gemeinsam dazu beitragen ohne Demokratieverlust und ohne alternative Fakten zu leben.

Die AfD wird natürlich wie gewohnt eine Opferhaltung einnehmen, aber wen interessiert das schon.

Und hier die Methoden der AfD auf die man nicht hereinfallen sollte:

Sie schimpfen auf die “Lügenpresse” (wahlweise auch “Pinocchio-Presse”) und werfen Journalisten Fälschung vor – dabei betreiben sie selber plumpe Medienmanipulation: Verantwortliche der AfD Nürnberg haben eine Überschrift der Münchner “Abendzeitung” (“AZ”) gefälscht.

Aber wie die AfD am Beispiel KV Harburg Land und Stadtverband Buchholz deutlich zeigt, sind diese Meister der Täuschung und vorallem der Diskreditierung und Diffamierung von Einzelpersonen, Gruppen oder anderer Parteien.

Das deutsche Strafrecht kennt den Tatbestand der Diffamierung oder des Rufmords nicht. Diffamierung ist im strafrechtlichen Sinne ein Verhalten, das geeignet ist, jemand anderen in seiner Ehre oder seinem Ansehen zu beschädigen. Das Strafgesetzbuch (kurz: StGB) kennt insbesondere die Beleidigung (§ 185 StGB), die üble Nachrede (§ 186 StGB) und die Verleumdung (§ 187 StGB), die durch diffamierende Äußerungen verwirklicht werden können.

Bei der Beleidigung handelt es sich um die Kundgabe einer Missachtung oder Nichtachtung durch Meinungsäußerungen oder Werturteile gegenüber dem Betroffenen oder Dritte. Sie kann auch mittels symbolischer Handlungen (z.B. Tippen an der Stirn), ehrverletzende Tätlichkeiten (z.B. Ohrfeigen) oder durch das Vorhalten ehrenrühriger Tatsachen gegenüber dem Verletzten erfolgen.

Bei der üblen Nachrede behauptet oder verbreitet jemand eine Tatsache, die zur Herabwürdigung eines anderen geeignet ist und die nicht erweislich wahr ist.

Bei der Verleumdung behauptet oder verbreitet jemand wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache, die geeignet ist, diesen verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden.
Gegenüber der üblen Nachrede umfasst die Verleumdung auch kreditgefährdende Tatsachen; zudem muss der Täter das Tatbestandsmerkmal der Unwahrheit positiv gekannt haben. Dagegen erfordert die üble Nachrede keinen Vorsatz zur Nichterweislichkeit der Tatsache; bei dieser objektiven Strafbarkeitsbedingung trägt der Täter das Risiko, wegen des Scheiterns des Wahrheitsbeweises verurteilt zu werden, auch wenn er an die Richtigkeit seiner ehrenrührigen Tatsachenbehauptung geglaubt hat.

 

Und nun  AfD gebt fein acht, ihr werdet schon wieder auf den Punkt gebracht:

Uwe Schulze, Mitglied und Gründer von Gegengift, also ich,  wurde und wird auf der Facebookseite der AfD Harburg Land beleidigt, diskreditiert und diffamiert. Es wird üble Nachrede betrieben sowie auch Verleumdung.
Aktuell weiß die AfD offensichtlich nicht, dass sie sich mit der Betitelung von mir als  “Mr. Fakenews” selbst in Schieflage gestellt haben. Es dreht sich hierbei noch immer um die von mir via FB gestellte Frage zu einem Thema, dessen Antwort der AfD KV Harburg strikt verweigert. Um mich als unglaubwürdig darzustellen werde ich in deren FB Portal regelmäßig beleidigt und mein Ruf soll nachhaltig dabei geschädigt werden. Hier ist ein Vorsatz entstanden, den selbst ein Kleingeist erkennen dürfte. Die von mir gestellte Frage ist bis heute offen im FB Portal einsehbar.
Ich selbst lache darüber, denn ich sammele nur noch die letzten Fakten um gegen die Macher der AfD KV Harburg juristisch die Keule zu schwingen.

Was die Besserwisser der AfD noch nicht bemerkt haben, es gibt legale Tools um auch gelöschte Dinge im Internet wieder sichtbar zu machen, selbst wenn diese schon jahrelang gelöscht sind.

Wer mich kennt, weiß welchen juristischen Hintergrund ich habe, daher prüfe ich derzeit das weitere Vorgehen gegen den AfD Kreisverband Harburg.
Hieraus dürften sich meiner Einschätzung nach eine oder mehrer Anzeigen problemlos generieren lassen.
Auch gegen vermeindliche Hetzer und Erfüllungsgehilfen der AfD KV Harburg.

Und nun AfD KV Harburg, Stadverband Buchholz erwarte ich zwei Dinge, wobei ein Ding quasi vorprogrammiert ist, nämlich das unüberlegte Handeln in Form weiterer Beleidigungen / übler Nachrede / und das Verunglimpfen meiner Person.
Als zweites erwarte ich eine schriftliche Entschuldigung, öffentlich.

– Uwe Schulze – Gegengift – 18.03.2017